Fragen zur Berechnung

Für die Berechnung des Elterngeldes werden folgende Einkommensarten im Sinne des Einkommensteuergesetzes berücksichtigt:

Einkünfte aus

• nichtselbständiger Arbeit
•  Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbständiger Arbeit (Gewinneinkünfte)

Berücksichtigt wird nur Einkommen, das

• in Deutschland,
• in einem anderen Mitgliedstaat der EU,
• im Europäischen Wirtschaftsraum (Island, Norwegen, Liechtenstein),
• in der Schweiz

zu versteuern ist.

Ausländisches Einkommen, das in anderen Staaten versteuert wird oder keiner Besteuerung unterliegt, wird nicht berücksichtigt.
 

Der Bemessungszeitraum umfasst in der Regel zwölf Monate vor dem Geburtsmonat des Kindes. Einkünfte aus Erwerbstätigkeit, die der Elternteil in diesem Zeitraum hat, sind die Grundlage für die Berechnung des Elterngeldes.

Die Bestimmung des individuellen Bemessungszeitraums richtet sich für jeden Elternteil gesondert nach der Art des Einkommens vor dem Geburtsmonat des Kindes. Unterschieden wird dabei nach

• Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit (Lohn und Gehalt),
• Gewinneinkünften,
• Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit und Gewinneinkünften (Mischeinkünften).
   

Der Elternteil hat in den zwölf Kalendermonaten und im Kalenderjahr vor der Geburt des Kindes ausschließlich Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit:

► Es sind die zwölf Kalendermonate vor dem Geburtsmonat des Kindes maßgeblich      (Zwölfmonatszeitraum).

Kalendermonate, in denen ein Ausklammerungstatbestand (zum Beispiel Mutterschaftsgeldbezug, Arbeitgeberzuschuss) vorgelegen hat, werden grundsätzlich nicht berücksichtigt.

Hat die berechtigte Person in den zwölf Kalendermonaten oder im Kalenderjahr vor der Geburt und bis zur Geburt ausschließlich Einkommen aus nichtselbständiger Erwerbstätigkeit, sind für die Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens grundsätzlich die zwölf Kalendermonate vor dem Monat der Geburt des Kindes maßgebend. Kalendermonate, in denen für mindestens einen Tag einer der nachfolgenden Ausklammerungstatbestände vorgelegen hat, werden bei der Bestimmung der maßgeblichen zwölf Monate grundsätzlich nicht berücksichtigt ("ausgeklammert"). Sie werden durch die entsprechende Anzahl von Kalendermonaten vor dem ursprünglichen Zwölfmonatszeitraum ersetzt.

Ausklammerungstatbestände sind:

• Bezug von Mutterschaftsgeld
• Bezug von BasisElterngeld, ElterngeldPlus sowie Partnerschaftsbonus für ein älteres Kind bis zum 14. Lebensmonat
• Bezug von Elterngeld für Geburten bis 30.06.2015 (ohne Verlängerungsoption)
• Kalendermonate, in denen die berechtigte Person eine Krankheit hatte, die maßgeblich durch eine Schwangerschaft bedingt war
• Einkommensverlust wegen einer maßgeblich auf die Schwangerschaft zurückzuführenden Erkrankung
• Beschäftigungsverbot nach § 3 des Mutterschutzgesetzes (Sechswochenfrist vor der Geburt des Kindes)
• Beschäftigungsverbot nach § 3 des Mutterschutzgesetzes (Schutzfrist nach der Geburt eines älteren Kindes)

Beispiel:

• Geburt des Kindes am 10.07.2022
• ursprünglicher Zwölfmonatszeitraum 01.07.2021 bis 30.06.2022
• Mutterschaftsgeld vor Geburt ab 29.05.2022
• ausgeklammerte Monate  Mai 2022 und Juni 2022

⇒ maßgeblicher Bemessungszeitraum 01.05.2021 bis 30.04.2022.

Sollte sich eine Ausklammerung ausnahmsweise nachteilig auswirken, kann beantragt werden, dass sämtliche oder auch einzelne Kalendermonate bei der Bestimmung des Bemessungszeitraums berücksichtigt werden.

Der Elternteil hat im Kalenderjahr vor der Geburt des KIndes bis zum Monat vor der Geburt  (gegebenenfalls nur zeitweise) ausschließlich Gewinneinkünfte (positiv, null oder negativ).

► Maßgeblich ist grundsätzlich das Kalenderjahr
     vor dem Geburtsmonat des Kindes

Hat in diesem Zeitraum mindestens ein Verschiebetatbestand (zum Beispiel Elterngeldbezug für ein älteres Kind) vorgelegen, so kann der Bemessungszeitraum auf das davor liegende Kalenderjahr verschoben werden.

Verschiebetatbestände sind:

• Bezug von Mutterschaftsgeld
• Bezug von BasisElterngeld und ElterngeldPlus sowie Partnerschaftsbonus für ein älteres Kind bis zum 14. Lebensmonat
• Kalendermonate, in denen die berechtigte Person eine Krankheit hatte, die maßgeblich durch eine Schwangerschaft bedingt war

Die Verschiebung erfolgt nur auf schriftlichen Antrag.
Es werden immer nur volle Kalenderjahre verschoben.

Beispiel:

• Geburt des Kindes am 10.07.2022
• Gewinneinkünfte bis 30.06.2021

⇒ Bemessungszeitraum ist grundsätzlich das Kalenderjahr 2021.

Oder:
Gewinneinkünfte ab 01.01.2022.
⇒ Bemessungszeitraum ist auch hier das Kalenderjahr 2021.
Es ist unerheblich, dass im Kalenderjahr 2021 noch keine Gewinneinkünfte vorhanden waren.

Variante 1:

• Gewinneinkünfte von März 2021 bis Januar 2022
• Einkommensverlust der berechtigten Person aufgrund einer Krankheit, die maßgeblich durch eine Schwangerschaftwegen bedingt war vom 01.09.2021 bis 20.10.2021
• Verschiebung wird beantragt

⇒ neuer Bemessungszeitraum ist das Kalenderjahr 2020.

Variante 2:

• wie Variante 1
• zusätzlich Elterngeldbezug für ein älteres Kind im Kalenderjahr 2020
• Verschiebung wird für beide Verschiebetatbestände beantragt.

⇒ neuer Bemessungszeitraum ist das Kalenderjahr 2019.

Ein Elternteil hat im Zwölfmonatszeitraum oder im Kalenderjahr vor der Geburt Gewinneinkünfte (positiv, null oder negativ) und Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (gleichzeitig oder nacheinander).

► Maßgeblich ist grundsätzlich das Kalenderjahr
     vor der Geburt des Kindes oder gegebenenfalls
     das abweichende Wirtschaftsjahr für alle Einkunftsarten.

Die Ausführungen zu den Verschiebetatbeständen gelten hier entsprechend.

Durch die Verschiebung ergibt sich ein neuer Bemessungszeitraum. Es werden immer nur die Einkünfte aus dem neuen Bemessungszeitraum berücksichtigt.

Beispiel:

• Geburt des Kindes am 10.07.2022
• Gewinneinkünfte vom 01.01.2022 bis 05.02.2022
• Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit vom 01.03.2021 bis 31.12.2021

⇒ Bemessungszeitraum ist wegen der Gewinneinkünfte grundsätzlich das Kalenderjahr 2021.

Im Kalenderjahr 2021 hat der Elternteil noch keine Gewinneinkünfte. Bei der Berechnung des Elterngeldes können deshalb nur Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit berücksichtigt werden.

Variante:
Einkommensverlust wegen einer Erkrankung, die maßgeblich durch eine Schwangerschaft bedingt war, im Zeitraum vom 01.09.2021 bis 20.10.2021.
Durch einen Vergleich des berücksichtigungsfähigen Einkommens aus den Kalenderjahren 2021 und 2020 kann der Elternteil prüfen, ob eine Verschiebung auf das Kalenderjahr 2020 sinnvoll ist.

Für Geburten ab 01.09.2021 gibt es zu Mischeinkünften eine Ausnahmeregelgung.

Eine Ausnahmeregelung gilt für Geburten oder Haushaltsaufnahmen (Adoptivkinder/Kinder in Adoptionspflege) ab 01.09.2021 bei Gewinneinkünften von weniger als 35 Euro monatlich.

Von der Berücksichtigung dieser Einkünfte wird auf Antrag abgesehen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Die Gewinneinkünfte der berechtigten Person haben

• im Kalenderjahr vor der Geburt und
• im Jahr der Geburt bis zum Monat vor der Geburt 

durchschnittlich weniger als 35 Euro monatlich betragen.

Als Bemessungszeitraum werden dann die zwölf Monate vor der Geburt des Kindes herangezogen. Monate, in denen ein Ausklammerungstatbestand vorliegt, werden bei der Ermittlung des Zwölfmonatszeitraumes nicht berücksichtigt.

Wie wird der monatliche Durchschnittsbetrag ermittelt?
Der monatliche Durchschnittsbetrag wird für jeden der beiden Zeiträume getrennt berechnet.

Bei verschiedenen Arten von Gewinneinkünften innerhalb eines Zeitraumes darf der Verlust aus einer Einkommensart vom Gewinn aus einer anderen Einkommensart abgezogen werden (Verlustausgleich):

Beispiel:

Kalenderjahr 2020:
Gewinn aus Gewerbe                                        5.000      Euro
Verlust aus Land- und Forstwirtschaft             - 4.600      Euro
Differenz                                                                400     Euro

Für die Ermittlung des monatlichen Durchschnittsbetrages wird nur die Differenz von 400 Euro herangezogen (1/12 = 33,33 Euro).

Berechnungsbeispiele für beide Zeiträume in der Gesamtschau:
Beispiel 1:
Geburt des Kindes am 17.10.2021
In der Zeit vom 01.01.2020 bis 30.09.2021 (= Monat vor der Geburt) lagen Einkünfte vor aus

• nichtselbständiger Arbeit und
• Gewerbebetrieb

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

• im Kalenderjahr 2020 gesamt                       360 Euro
• von Januar bis September 2021 gesamt       225 Euro

Durchschnitt im Jahr 2020 →  360 Euro : 12 = 30 Euro mtl.
Durchschnitt im Jahr 2021 →  225 Euro :   9 = 25 Euro mtl.

► Der durchschnittliche monatliche Gewinn liegt in beiden Zeiträumen unter 35 Euro. Auf Antrag wird der Berechnung des Elterngeldes nur das Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit aus den zwölf Monaten vor der Geburt, gegebenenfalls unter Berücksichtigung von Ausklammerungstatbeständen, zugrunde gelegt.

Beispiel 2:
Geburt des Kindes am 17.10.2021
In der Zeit vom 01.01.2020 bis 30.09.2021 (= Monat vor der Geburt) lagen Einkünfte vor aus

• nichtselbständiger Arbeit und
• Gewerbebetrieb

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

• im Kalenderjahr 2020 gesamt                           480 Euro
• von Januar bis September 2021                       225 Euro

Durchschnitt im Jahr 2020 →  480 Euro : 12 = 40 Euro mtl.
Durchschnitt im Jahr 2021 →  225 Euro :   9 = 25 Euro mtl.

► Der durchschnittliche Gewinn liegt nur im Jahr der Geburt (Zeitraum von Januar 2021 bis September 2021) unter 35 Euro. Als Bemessungszeitraum ist für alle Einkünfte aus Erwerbstätigkeit das Kalenderjahr vor der Geburt (2020) heranzuziehen, weil der durchschnittliche monatliche Gewinn in einem der beiden Zeiträume nicht weniger als 35 Euro betragen hat.

Wie kann der Antrag gestellt werden?
Wenn Sie von der Ausnahmeregelung Gebrauch machen und einen entsprechenden Antrag stellen möchten, teilen Sie uns dies im Onlineantrag auf der Seite „freier Text“ oder im Download-Antragsformular unter der Nr. 17 mit. Der Antrag kann auch mit einem einfachen Brief gestellt werden.

Bitte füllen Sie bei Antragstellung immer zusätzlich die Anlage N aus.

Welche Nachweise sind erforderlich?
Für das Kalenderjahr vor der Geburt:

• Einkommensteuerbescheid oder falls dieser noch nicht vorliegt:
• Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG)

Für das Jahr der Geburt bis zum Monat vor der Geburt:

• Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG

Eventuelle Kosten für Steuerberater müssen Sie selbst tragen.

Elternzeit ohne Elterngeldbezug wirkt sich auf den Bemessungszeitraum nicht aus. (Urteile des Bundessozialgerichts vom 19.02.2009; Aktenzeichen B 10 EG 1/08 R und B 10 EG 2/08 R).

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

Berücksichtigt wird sowohl das laufend als auch das pauschal versteuerte monatliche Bruttoeinkommen aus nichtselbständiger Arbeit im maßgeblichen Bemessungszeitraum. Hiervon wird ein monatlicher Arbeitnehmer-Pauschbetrag in Höhe von 83,33 Euro abgezogen. Die verbleibenden Beträge werden addiert und anschließend durch zwölf geteilt.
Dies gilt auch, wenn der Elternteil in einem Monat kein Einkommen hat.

Das Ergebnis wird als Elterngeld-Brutto bezeichnet.

Das zustehende Elterngeld errechnet sich jedoch aus dem Elterngeld-Netto.

Es wird nach elterngeldrechtlichen Vorgaben ermittelt. Deshalb ist es nicht identisch mit dem in den Gehaltsbescheinigungen ausgewiesenen Nettobetrag. Steuerfreie und steuerlich als sonstige Bezüge (beispielsweise Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld) behandelte Gehaltsbestandteile werden nicht berücksichtigt.

Das Elterngeld-Netto ergibt sich durch einen pauschalierten Abzug von Arbeitnehmer-Pauschbetrag, Steuern und Sozialabgaben vom Elterngeld-Brutto.

Das ZBFS kann die voraussichtliche Höhe Ihres Elterngeldes nicht vorab berechnen. Hierfür steht Ihnen ein Elterngeldrechner des BMFSFJ zur Verfügung.

Es werden Abzüge vorgenommen  für:

• Einkommensteuer
• Solidaritätszuschlag
• Kirchensteuer

Die Beträge werden anhand des steuerlichen Programmablaufplans für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Steuern berechnet. Maßgeblich ist jeweils der am 1. Januar des Kalenderjahres vor der Geburt gültige Programmablaufplan. Die hierfür erforderlichen Abzugsmerkmale werden den Lohn- und Gehaltsabrechnungen entnommen.

Abzugsmerkmale ergeben sich aus:

• der Steuerklasse, gegebenenfalls mit Faktor
• der Kirchensteuerpflicht
• der Anzahl der Freibeträge für Kinder
• der Rentenversicherungspflicht (für die Bestimmung der Vorsorgepauschale)

Abzüge für Sozialabgaben sind die Pflichtbeiträge zur gesetzlichen

• Kranken- und Pflegeversicherung
• Rentenversicherung (einschließlich berufsständischer Organisationen)
• Arbeitslosenversicherung

Der Abzug für Sozialabgaben wird nur vorgenommen, wenn im jeweiligen Versicherungszweig eine Pflichtversicherung besteht. Für freiwillig oder privat Krankenversicherte erfolgt deshalb kein Beitragsabzug zur Kranken- und Pflegeversicherung.

Die Versicherungspflicht ergibt sich aus der Art der Besteuerung. Die Abzugsmerkmale werden aus den Lohn- und Gehaltsabrechnungen entnommen.

Die Höhe der Beitragssätze wurde elterngeldrechtlich festgesetzt auf

• 9 Prozent für Kranken- und Pflegeversicherung
• 10 Prozent für Rentenversicherung
• 2 Prozent für Arbeitslosenversicherung

Abzüge für Sozialabgaben werden nicht vorgenommen für Einnahmen aus

• geringfügiger Beschäftigung (Minijob)
• geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
• einem Berufsausbildungsverhältnis bis zu einem
  Betrag von 325 Euro monatlich
• einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr
• dem Bundesfreiwilligendienst nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz

Der pauschalierte Abzug von Steuern und Sozialabgaben wird anhand von Abzugsmerkmalen bestimmt.

Diese sind

für Steuern:

• die Steuerklasse, gegebenenfalls mit Faktor
• die Kirchensteuerpflicht
• die Anzahl der Freibeträge für Kinder
• die Rentenversicherungspflicht (für die Bestimmung der Vorsorgepauschale)

für Sozialabgaben: Versicherungspflicht in

•  Kranken- und Pflegeversicherung
•  Rentenversicherung (einschließlich berufsständischer  Organisationen)
•  Arbeitslosenversicherung

Für die Ermittlung der Abzugsmerkmale werden nur Monate berücksichtigt, in denen steuer- bzw. sozialversicherungspflichtige Einkünfte vorgelegen haben.
 

Für die Berechnung des Elterngeldes wird jeweils das Abzugsmerkmal berücksichtigt, das in der überwiegenden Zahl der Kalendermonate im Bemessungszeitraum vorgelegen hat. Ein rechtzeitiger Wechsel in eine günstigere Steuerklasse kann sich positiv auf die Höhe des Elterngeldes auswirken.

Beispiel:

• Bemessungszeitraum: Februar 2021 bis Januar 2022
• Februar 2021 bis August 2021 (= sieben Monate) Steuerklasse I
• September 2021 bis Januar 2022 (= fünf Monate) Steuerklasse III

⇒ Der Steuerabzug richtet sich einheitlich nach Steuerklasse I.

Liegt im Bemessungszeitraum ein geändertes Abzugsmerkmal jeweils in der gleichen Anzahl von Kalendermonaten vor, gilt:

Für die Berechnung des Elterngeldes wird das Abzugsmerkmal berücksichtigt, das im letzten Kalendermonat des Bemessungszeitraums vorgelegen hat.

Beispiel:

• Bemessungszeitraum: Februar 2021 bis Januar 2022
• Februar 2021 bis Juli 2021 (= sechs Monate) Steuerklasse I
• August 2021 bis Januar 2022 (= sechs Monate) Steuerklasse III

⇒ Der Steuerabzug richtet sich einheitlich nach Steuerklasse III.

Die Regelung gilt für alle Abzugsmerkmale zum Abzug von Steuern und Sozialabgaben.

Grundlage ist der im Steuerbescheid für das maßgebliche Kalenderjahr ausgewiesene Gewinn.
Negative Einkünfte (Verlust) werden mit 0 Euro angesetzt.

Beispiel:
Der Elternteil hat Einkünfte aus Gewerbe und aus Land- und Forstwirtschaft. Aus Gewerbe resultiert ein Jahresgewinn von 10.000 Euro. Aus Land- und Forstwirtschaft ergibt sich gleichzeitig ein Verlust von 1.000 Euro.
⇒ Für die Berechnung des Elterngeldes werden 10.000 Euro aus Gewerbe berücksichtigt. Der Verlust aus Land- und Forstwirtschaft wird mit 0 Euro angesetzt.

Positive Einkünfte einer Einkommensart werden mit negativen Einkünften einer anderen Einkunftsart nicht verrechnet.

Der steuerliche Gewinn aus dem maßgeblichen Kalenderjahr wird durch zwölf geteilt. Es ergibt sich das Elterngeld-Brutto.

Der Steuerabzug richtet sich bei Gewinneinkünften grundsätzlich nach der Steuerklasse IV.

Ein Abzug für Sozialabgaben wird nur vorgenommen, wenn der Elternteil aufgrund der Tätigkeit versicherungspflichtig in der gesetzlichen Sozialversicherung beziehungsweise in einem berufsständischen Versorgungswerk ist.

Durch den Abzug von Steuern und gegebenenfalls Sozialabgaben errechnet sich das Elterngeld-Netto.

Ob der Betrieb einer Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) elterngeldrechtlich relevant ist, hängt davon ab, ob die Einkünfte daraus einkommensteuerpflichtig sind. Die umsatzsteuerliche Behandlung ist dagegen unerheblich.

Der durch den Betrieb einer PV-Anlage entstehende Gewinn oder Verlust gehört grundsätzlich zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb nach § 15 Einkommensteuergesetz (EStG).

Zeiträume ab dem 01.01.2022

Ab dem 01.01.2022 werden viele Betreiber von PV-Anlagen weitgehend steuerfrei gestellt. Ein Antrag ist dafür nicht erforderlich. Maßgeblich ist die installierte Bruttoleistung der Anlage(n).

Steuerfrei sind die Einnahmen und Entnahmen im Zusammenhang mit dem Betrieb

• von auf, an oder in Einfamilienhäusern (einschließlich Nebengebäuden) oder nicht Wohnzwecken dienenden Gebäuden vorhandenen Photovoltaikanlagen mit einer installierten Bruttoleistung laut Marktstammdatenregister von bis zu 30 kW (peak) und
• von auf, an oder in sonstigen Gebäuden vorhandenen Photovoltaikanlagen mit einer installierten Bruttoleistung laut Marktstammdatenregister von bis zu 15 kW (peak) je Wohn- oder Gewerbeeinheit,

insgesamt höchstens 100 kW (peak) pro Steuerpflichtigen oder Mitunternehmerschaft. (§ 3 Nr. 72 EStG)

Bei Zweifeln, ob Ihre PV-Anlage(n) unter die Regelung der Steuerfreiheit fällt, wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Finanzamt oder Ihren Steuerberater.

Ist der Betrieb einer PV-Anlage steuerfrei, hat die Anlage keinerlei Auswirkungen auf das Elterngeld. Das Über- oder Unterschreiten der genannten Leistungsgrenzen kann durch eine aktuelle Registrierungsbestätigung aus dem Marktstammdatenregister nachgewiesen werden, soweit Ihnen diese bereits vorliegt.

Zeiträume bis zum 31.12.2021

Bis zum 31.12.2021 besteht für kleine PV-Anlagen bis 10 kW (peak) ggf. ein Wahlrecht bzgl. des Betriebs mit Gewinnerzielungsabsicht oder aus Liebhaberei.

Elterngeldrechtlich relevant ist nur der Betrieb einer PV-Anlage mit Gewinnerzielungsabsicht, da nur insoweit einkommensteuerpflichtige (gewerbliche) Einkünfte erzielt werden. Diese können dem Einkommensteuerbescheid entnommen werden.

Nähere Auskünfte hierzu erhalten Sie bei Ihrem zuständigen Finanzamt oder Ihrem Steuerberater.

Die Steuerbefreiung (Liebhaberei) muss der Elterngeldstelle grundsätzlich durch Vorlage des Einkommensteuerbescheids oder einer Kopie des Antrags auf Steuerbefreiung an das Finanzamt nachgewiesen werden.

Bei Mischeinkünften wird

• der Gewinn laut Steuerbescheid und
• der Jahresbetrag des Elterngeld-Bruttos aus nichtselbständiger Arbeit

aus dem maßgeblichen Kalenderjahr addiert.

Die Summe wird durch zwölf geteilt. Es errechnet sich das maßgebliche Elterngeld-Brutto.

Von diesem Betrag werden zur Berechnung des Elterngeld-Nettos die Abzüge für Steuern und Sozialabgaben vorgenommen.

Für den Steuerabzug gilt:
Bei Mischeinkünften wird die Steuerklasse gesondert ermittelt:

• Ist der Gewinn höher als das Elterngeld-Brutto aus nichtselbständiger Arbeit, erfolgt der Steuerabzug nach Steuerklasse IV.
• Ist der Gewinn niedriger als das Elterngeld-Brutto aus nichtselbständiger Arbeit, erfolgt der Steuerabzug nach der für die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zutreffenden Steuerklasse.

Die so ermittelte Steuerklasse gilt für alle Einkunftsarten.

Abzüge für Sozialabgaben werden nur vorgenommen, wenn Versicherungspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung oder einer vergleichbaren Einrichtung besteht.

Vergleichbare Einrichtungen sind beispielsweise:

•  Künstlersozialkasse
•  Ärzte-, Apotheker-, Architektenkammer
•  Bayer. Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
   

Das Elterngeld beträgt grundsätzlich 67 Prozent (= Ersatzrate) des monatlichen Elterngeld-Nettos.

Bei einem durchschnittlichen Elterngeld-Netto von mehr als 1.200 Euro sinkt die Ersatzrate schrittweise von 67 Prozent auf 65 Prozent.

Bei einem Elterngeld-Netto von weniger als 1.000 Euro wird die Ersatzrate schrittweise auf bis zu 100 Prozent angehoben.

Die Berechnung der höheren Ersatzrate erfolgt nach folgender Formel:
(1.000 – Elterngeld-Netto) : 2 x 0,1 + 67 % = Ersatzrate

Beispiel:

• Eltergeld-Netto 600 Euro
• Differenz zu 1.000 Euro = 400 Euro
• geteilt durch 2 = 200 Euro
• 200 * 0,1 % (= 20 %)
• Ersatzrate (67 % + 20 %) = 87 %

⇒ zustehendes Elterngeld 87 % von 600 Euro = 522 Euro (statt 67 % von 600 Euro = 402 Euro).

Auf das Elterngeld werden folgende Mutterschaftsleistungen angerechnet:

• das ab Geburt laufend zu zahlende Mutterschaftsgeld
• der Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld
• die Dienst- und Anwärterbezüge nach beamtenrechtlichen Bestimmungen
• vergleichbare Leistungen, die im Ausland in Anspruch genommen werden

Die Anrechnung erfolgt kalendertäglich.

Beispiel:

• Geburt am 10.07.2022
• Mutterschaftsgeld und Arbeitgeberzuschuss vom 10.07.2022 bis 04.09.2022
• Die Mutter beantragt Elterngeld vom 10.07.2022 bis 09.07.2023 (Lebensmonate 01 bis 12).
  Wegen der taggenauen Anrechnung des Mutterschaftsgeldes und des Arbeitgeberzuschusses kann Elterngeld vom 05.09.2022 bis 09.07.2023 gezahlt werden. Es verbleibt eine Restzahlung für 5 Tage im zweiten Lebensmonat.

Vom Bundesamt für Soziale Sicherung nach § 19 Abs. 2 MuSchG gezahltes Mutterschaftsgeld oder das Krankentagegeld nach § 192 Abs. 2 VVG werden nicht angerechnet.

Lebensmonate des Kindes, in denen einem Elternteil anzurechnende Leistungen oder Krankentagegeld während der Mutterschutzfristen zustehen, gelten als BasisElterngeld-Monate. ElterngeldPlus kann für diese Monate nicht beansprucht werden.

Das Mutterschaftsgeld wird nicht auf das Elterngeld des Vaters angerechnet.

Entgeltersatzleistungen vor der Geburt, wie beispielsweise

• Arbeitslosengeld I
• Krankengeld
• Streikgeld
• Insolvenzgeld

werden zur Ermittlung des Elterngeld-Nettos nicht herangezogen. Es wird nur Erwerbseinkommen berücksichtigt.

Entsprechende Entscheidungen des Bundessozialgerichts wurden am 17.02.2011 (Aktenzeichen B 10 EG 21/09 R; B 10 EG 20/09 R; B 10 EG 17/09 R) und am 21.02.2013 (Aktenzeichen B 10 EG 12/12) getroffen.
 

Für Geburten/Haushaltsaufnahmen (Adoption/Adoptionspflege) bis 31.08.2021:
Die Ausübung einer Teilzeittätigkeit während des Bezugszeitraums ist zulässig. Die wöchentliche Arbeitszeit darf im Lebensmonat des Kindes 30 Stunden durchschnittlich nicht übersteigen. Bei einer Erwerbstätigkeit von mehr als 30 Wochenstunden besteht kein Anspruch auf Elterngeld.
Dies gilt für alle Leistungsarten des Elterngeldes.

Für den Bezug des Partnerschaftsbonus ist die Ausübung einer Erwerbstätigkeit von 25 bis 30 Wochenstunden Anspruchsvoraussetzung.

Für Geburten/Haushaltsaufnahmen (Adoption/Adoptionspflege) ab 01.09.2021:
Die Ausübung einer Teilzeittätigkeit während des Bezugszeitraums ist zulässig. Die wöchentliche Arbeitszeit darf im Lebensmonat des Kindes 32 Stunden durchschnittlich nicht übersteigen. Bei einer Erwerbstätigkeit von mehr als 32 Wochenstunden besteht kein Anspruch auf Elterngeld.
Dies gilt für alle Leistungsarten des Elterngeldes.

Für den Partnerschaftsbonus ist die Ausübung einer Erwerbstätigkeit von 24 bis 32 Wochenstunden Anspruchsvoraussetzung.

Einkommen aus Erwerbstätigkeit während des Bezugszeitraums mindert das Elterngeld. Für die Berechnung des Elterngeldes bei Einkommen aus Erwerbstätigkeit im Bezugszeitraum gilt:

(Elterngeld-Netto im maßgeblichen Bemessungszeitraum – Elterngeld-Netto im Bezugszeitraum) x Ersatzrate = zustehendes Elterngeld
 
Das Elterngeld-Netto im maßgeblichen Bemessungszeitraum ist auf maximal 2.770 Euro begrenzt.

Beispiel:

• Elterngeld-Netto im Bemessungszeitraum 3.500 Euro
• Begrenzung auf 2.770 Euro
• Elterngeld-Netto aus Teilzeittätigkeit 1.200 Euro
• im Bezugszeitraum: Differenz 1.570 Euro
• davon 65 % = 1.020,50 Euro
   

Die Berechnung des ElterngeldPlus erfolgt zunächst wie die Berechnung des BasisElterngeldes. Der Zahlbetrag ist jedoch auf die Hälfte des Betrages begrenzt, der sich bei der Berechnung von BasisElterngeld ohne Teilzeiteinkommen ergibt (Deckelungsbetrag).

Beispiel:

• Elterngeld-Netto im Bemessungszeitraum: 2.400 Euro
• BasisElterngeld ohne Teilzeittätigkeit: 1.560 Euro (2.400 Euro x 65 %)
• Deckelungsbetrag: 780 Euro (1.560 Euro : 2)
• Elterngeld-Netto aus Teilzeittätigkeit: 900 Euro
• Differenz: 1.500 Euro (2.400 Euro – 900 Euro)
• davon 65 % = 975 Euro BasisElterngeld
• Vergleichsrechnung:
  - BasisElterngeld mit Teilzeit: 975 Euro
  - ElterngeldPlus mit Teilzeit: 780 Euro (Deckelung), jedoch doppelte Bezugsdauer im Vergleich zum BasisElterngeld
   

Auf den Mindestbetrag des Elterngeldes wird kein Einkommen angerechnet. Bei Anrechnung von Einkommen aus Teilzeittätigkeit während des Bezugszeitraums stehen immer mindestens 300 Euro BasisElterngeld bzw. 150 Euro ElterngeldPlus zu.

Bei der Anrechnung des Teilzeiteinkommens erfolgt eine durchschnittliche Berechnung getrennt nach BasisElterngeld-Monaten und nach ElterngeldPlus-Monaten.

Wird beispielsweise während der ElterngeldPlus-Monate eine Teilzeittätigkeit ausgeübt, erhalten Sie in jedem Lebensmonat mit ElterngeldPlus den gleichen Betrag. Wenn Sie daher mehrere Monate mit 20 Wochenstunden im Durchschnitt des Lebensmonats erwerbstätig sind und in anderen mit 25 Wochenstunden, wird in allen ElterngeldPlus-Monaten der gleiche Betrag angerechnet. Dies ist besonders zu beachten, wenn der Bezug von ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus hinzukommt.

(Partnerschafts-)Bonusmonate sind ElterngeldPlus-Monate.

Das Elterngeld-Netto im Bezugszeitraum wird berechnet wie das Elterngeld-Netto im Bemessungszeitraum.

Die für den Bemessungszeitraum festgelegten Abzugsmerkmale gelten auch für den Bezugszeitraum. So bleibt beispielsweise eine Änderung der Steuerklasse ab Geburt des Kindes unberücksichtigt.

Bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Bezugszeitraum wird der Arbeitnehmer-Pauschbetrag pro Lebensmonat abgezogen. Ein nach Kalendermonaten bezahltes Gehalt wird auf die Lebensmonate taggenau umgerechnet.

Bei Aufnahme einer Teilzeittätigkeit steht das zu erwartende Einkommen in der Regel noch nicht genau fest. Das Einkommen wird deshalb auf der Basis einer Prognose ermittelt und Elterngeld vorläufig gezahlt. Als Grundlage der Prognose können dienen: geänderter Arbeitsvertrag, letzte Gehaltsmitteilung, eigene Einschätzung. Nach Ablauf des Bezugszeitraums wird das tatsächliche Einkommen festgestellt. Anschließend erfolgt die endgültige Berechnung des BasisElterngeldes bzw. des ElterngeldPlus.

Bei Gewinneinkünften im Bezugszeitraum ist für die vorläufige Berechnung eine Prognose des voraussichtlichen Gewinns erforderlich. Für die endgültige Berechnung ist eine Gewinnermittlung für den Bezugszeitraum nach Lebensmonaten durchzuführen.

Beispiel:

• Kind geboren am 10.07.2021
• Elterngeldbezug vom 10.10.2021 bis 09.01.2022

⇒ Die Gewinnermittlung muss für die Zeit vom 10.10.2021 bis 09.01.2022 erfolgen.

Für die Gewinnermittlung wird von den Einnahmen im Bezugszeitraum für die Ausgaben elterngeldrechtlich eine Pauschale abgezogen. Sie beträgt 25 Prozent der Einnahmen. Der Elternteil hat alle Einnahmen anzugeben, die steuerlich im Bezugszeitraum zugeflossen oder realisiert worden sind.

Auf Antrag werden die tatsächlichen Betriebsausgaben berücksichtigt. In diesem Fall ist eine Gewinnermittlung vorzulegen, die mindestens den Anforderungen des § 4 Abs. 3 Einkommensteuergesetz entspricht. Eine betriebswirtschaftliche Auswertung genügt nicht.

Es besteht eine Verpflichtung zur Vorlage der entsprechenden Unterlagen. Werden die Nachweise nicht erbracht, wird das Elterngeld zurückgefordert. Daneben kann ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden.

Zu wenig gezahltes Elterngeld wird nachgezahlt. Zuviel gezahltes Elterngeld ist vom Elterngeldberechtigten zu erstatten, insoweit besteht kein Vertrauensschutz.

Entgeltersatzleistungen, die der Elternteil im Bezugszeitraum des Elterngeldes erhält, werden angerechnet. Sie mindern das zustehende Elterngeld.

Anzurechnende Entgeltersatzleistungen sind beispielsweise:

• Arbeitslosengeld I
• Insolvenzgeld
• Kurzarbeitergeld
• Streikgeld
• Gründungszuschuss
• Krankengeld
• Krankentagegeld aus einer privaten Krankenversicherung (außerhalb der Mutterschutzfristen)
• Erwerbsminderungsrente
• Verletztengeld
• Verletztenrente
• Versorgungskrankengeld
• Elterngeld für ein älteres Kind.

Hier bleiben 300 Euro bzw. 150 Euro bei ElterngeldPlus-Bezug monatlich anrechnungsfrei.

Für Geburten ab 01.09.2021: Wenn der Bezug von Entgeltersatzleistungen erst nach der Geburt beginnt und aus einem Einkommen berechnet wird, das geringer ist als das Bemessungseinkommen für das Elterngeld, wird ein individuell ermittelter Elterngeldbetrag von der Anrechnung freigestellt. Auch bei Anrechnung von Entgeltersatzleistungen im vorgenannten Sinn steht der Mindestbetrag von 300 Euro (ElterngeldPlus: 150 Euro) zu.

Beim BasisElterngeld kann ein Elternteil 12 Monate lang grundsätzlich 65 Prozent des vorherigen Einkommens nach der Geburt des Kindes erhalten. Mit den ElterngeldPlus-Monaten kann der Berechtigte während der Teilzeittätigkeit doppelt so lange bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen die Förderung durch das Elterngeld nutzen. Aus einem BasisElterngeld-Monat werden zwei ElterngeldPlus-Monate. Das ElterngeldPlus beträgt maximal die Hälfte des BasisElterngeldes, das dem Berechtigten ohne Teilzeiteinkommen nach der Geburt zustünde.
ElterngeldPlus kann auch dann gezahlt werden, wenn keine Teilzeittätigkeit ausgeübt wird.

Beispiel:

• Elterngeld-Netto im Bemessungszeitraum: 2.400 Euro
• BasisElterngeld ohne Teilzeittätigkeit: 1.560 Euro (2.400 Euro x 65 %)
• Deckelungsbetrag: 780 Euro (1.560 Euro : 2)
• Elterngeld-Netto aus Teilzeittätigkeit: 900 Euro
• Differenz: 1.500 Euro (2.400 Euro – 900 Euro)
• davon 65 % = 975 Euro BasisElterngeld
• Vergleichsrechnung:
  - BasisElterngeld mit Teilzeit: 975 Euro
  - ElterngeldPlus mit Teilzeit: 780 Euro (Deckelung), jedoch doppelte Bezugsdauer im Vergleich zum BasisElterngeld

Partnerschaftsbonus-Monate sind ElterngeldPlus-Monate. Die Höhe des Elterngeldes in einem Partnerschaftsbonus-Monat wird genauso berechnet wie in einem ElterngeldPlus-Monat.

Das ZBFS kann die voraussichtliche Höhe Ihres Elterngeldes nicht vorab berechnen. Hierfür steht Ihnen ein Elterngeldrechner des BMFSFJ zur Verfügung.

Ja. Denn für die Berechnung ausschlaggebend ist die zeitlich überwiegende Steuerklasse, bei Gleichstand die zuletzt Gültige. Wer durch den Wechsel der Steuerklasse Einfluss nehmen will, muss dies also rechtzeitig tun.